Colditz sagt NEIN

Am gestrigen Donnerstag fand in Colditz eine außergewöhnliche Stadtratsitzung statt. Die ungewohnte Anzahl von Besuchern zeigte selbst den Stadträten, dass für sie das Hauptthema Sand und Kiesabbau Leisenau auf riesige Resonanz stieß. Es blieb nicht nur bei einer Wortmeldung; mehrere Einwohner sahen sich direkt und indirekt von der Entscheidung des Stadtrates betroffen. Sie machten vom demokratischen Recht gebrauch, ihr Meinung darzulegen. Man wendete am Ende mit der Abstimmung einen schwerwiegenden Schaden für unsere Heimat und Natur für die nächsten Generationen ab. Die Bürgerinitiative möchte sich herzlich dafür bedanken, sie freuen sich für ihren erfolgreichen Kampf um den Erhalt der Landschft um Colditz. Die Entscheidung ist nur eine Stellungnahme der Stadt Colditz; über das endgültige Ja oder Nein entscheidet letztlich das Oberbergbauamt in Freiberg. Hier ein Schreiben der Bürgerinitiative:

Unsere herrliche Landschaft soll erhalten bleiben - nicht nur am Altteich im Colditzer Wald

Unsere herrliche Landschaft soll erhalten bleiben – nicht nur am Altteich im Colditzer Wald

Die Bürgerinitiative (BI) war mit 8 Mitgliedern vertreten, zusätzlich waren interessierte Bürger und Vertreter der betroffenen Betriebe anwesend. Unter TOP 9 konnten sich die Bürger zum Thema äußern. Zunächst sprach sich eine betroffene Einwohnerin von Leisenau sehr emotional gegen das Projekt aus. Sie zeigte sich auch sehr enttäuscht von der Art und Weise, wie der Bürgermeister (BM) sich auf der Einladung zur Werksbesichtigung eindeutig auf Seiten des Antragstellers positioniert hat. Zudem wurde der kurze Zeitrahmen sowie der träge Informationsfluss kritisiert.
Die Mitglieder der BI trugen die lange Liste ihrer Einwendungen einzeln vor. Genannt wurden u.a.die Themen: Einfluss auf Umwelt und Natur, Zerstörung von zahlreichen Biotopen von z.T. auf der roten Liste stehenden Tierarten. Verschlechterung der Lebensqualität der Anwohner durch Lärm und Staub. Zerstörung von ca. 50 ha Ackerfläche. Wertminderung der privaten Grundstücke der Anwohner. Negativer Einfluss auf den Tourismus und das Image der Stadt Colditz. Die drohene Ausgliederung der Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet Colditzer Forst, sowie die geplante Errichtung einer 500m langen Förderanlage einschließlich Förderbrücke über die B 107 als Tor zur Stadt Colditz.
Neu zugezogene junge Menschen beschrieben, wie sie sich um ihre Vorstellungen von einem ländlichen Leben in Ruhe und Natur betrogen sehen.
Anhand von Bildmaterial wurde von der BI auch sehr deutlich erklärt, was passieren kann, wenn es wie in Erfstadt geschehen, zu einem Dammbruch der Klärteiche der jetzigen Grube kommt. Es sollten 2 weitere Schlämmteiche angelegt werden – 6 x so groß wie der Stausee Schönbach. Im Falle eines Dammbruchs kämen erst auf das Umspannwerk und dann auf den Ortsteil Sermuth 0,5 Mio. t Schlammwasser zu!
Im Anschluss wurde dem BM die Onlinepetition mit 568 Unterschriften von Gegnern des Projektes mit dem Anliegen übergeben, diese mit der Stellungnahme der Stadt dem OBA zu übergeben.
Auch die Vertreter der Baustoffindustrie kamen zu Wort und argumentierten mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen und dem Zahlen von Gewerbesteuern an die Stadt.
Im Anschluss legte der BM den SRen die schon vorbereitete Beschlussvorlage zum Thema vor, welche eine Zustimmung der Stadt Colditz zum Projekt Neuaufschluss Kiessandtagebau Leisenau beinhaltete. Diese wurde von den SRen heftig und kontrovers diskutiert.
SRin Katrin Juhrich verlas eine Stellungnahme der Fraktion “Freie Wähler für unsere Heimat”, in deren Ergebnis sich die Fraktion mehrheitlich gegen eine Zustimmung aussprach.
SR Wolfram Eismann von der Fraktion “Bündnis Zukunft” sprach sich ebenfalls gegen eine Zustimmung aus und erinnerte an INSEK 2018 und das vom SR ausgearbeitete Leitbild der Stadt Colditz. Er lobte die Bürger, dass sie intensiv solche erarbeiteten Dokumente beherzigen, statt sie ungelesen in der Schublade verschwinden zu lassen.

Vom SR Manfred Heinz (FDP) wurde ein Gegenentwurf zur Beschlussvorlage des BM eingebracht, die das Projekt konsequent ablehnte. Dieser Antrag wurde zwar von den SRen nicht angenommen, diente aber als Grundlage für weitere Diskussionen. Der BM nutzte eine Pause zu Gesprächen mit den SRen und brachte eine neu formulierte Beschlussvorlage in die Sitzung ein, in der die Stadt Colditz ihre Stellungnahme gegen den Neuaufschuss des Kiessandtagebaues formulierte.
Die Abstimmung erfolgte mit folgendem Ergebnis: 12 Stimmen für die Vorlage, 2 Stimmen gegen die Vorlage, 3 Stimmenenthaltungen.
Wir möchten uns an dieser Stelle bei den Stadträten für die offen geführte Diskussion bedanken. Wir als Bürgerinitiative und die betroffenen Bürger haben uns Gehör verschafft und Verständnis und Zustimmung gefunden.
Bürgerinitiative Kein-Tagebau-Colditz
Diese SR-Sitzung zeigte die Wichtigkeit auf, dass sich Einwohner in die kommunale Politik einbringen sollten und mit ihren Meinungen Gehör finden.

spiegel

Kommentar eintragen

Hauptmenü