23. Stadtratsitzung – ´mal reingehört

Am gestrigen Dienstag fand im Festsaal Zschadraß die 23. Stadtratsitzung statt. Auffällig – kaum interessierte Einwohner, ein klares Zeichen der Politverdrossenheit. Es sollte die “gewählten” Volksvertreter nachdenklich machen, denn es ist die Basis für das Anwachsen ungewollter Gruppierungen. Nach kurzer Eröffnung und Abarbeitung der ersten TOPe stellte Frau Rieger (ZAROF) mit Herrn Kriz (BSW) ein neues Konzept der “sozialen Stadtentwicklung” vor. In den nächsten 4 Jahren sollen einzelne Projektteile angeschoben werden, die sowohl auf die sinnvolle Beschäftigung älterer Menschen und schwer zu vermittelnder Arbeits- suchender abzielt und sich vorrangig um die Einbindung und Intergration junger Leute, vor allem mit Lernbehinderung, abzielen. Dazu sind Ideen und vor allem die Mitwirkung von Vereinen, Kirche, Betrieben und Interessierten gefragt. Das vorgestellte Konzept, so die Organisatoren, ist mit ihren Punkten nicht schon festgeschrieben, sondern kann jederzeit mit neuen Vorschlägen ergänzt oder verändert werden. Am 2. Juni ist eine weitere öffentliche Vorstellung in der Sophienschule. “So ein Projekt braucht Zeit, eine Anlaufphase muss durchschritten werden,” so BM Schmiedel, “doch wenn es erst einmal in´s Laufen gekommen ist, wächst es positiv”. Für dieses Projekt stehen in den nächsten 4 Jahren 320 T Euro zur Verfügung, der errechnete Kostenaufwand liegt aber ca. 50 % höher. Die Frage von SRin Dr. Müller, ob die Differenz aus dem Stadthaushalt genommen werden müsse, konnte nicht beantwortet werden, da die Finazierung erst dann beantragt und genehmigt werden kann, wenn der Projektabschnitt als förderfähig eingestuft wird. Ob sich genügend Mitstreiter für dieses Programm finden lassen, wird sich zeigen. Der TOP 16 (wir kommen noch darauf) widerspricht dem, denn wenn wertvolles Vorhandenes liquidiert wird, wird es schwer sein, Leute zur Schaffung neuer Dinge zu begeistern. Auch die Überalterung der Colditzer Einwohner um ca. 4 Jahre gegenüber dem allgemeinen Landesdurchschnitt ist bekannt und sollte nicht außer Acht gelassen werden.
Nach einigen anderen TOPen, die schnell abgehandelt wurden, kam es zu einem kürzlich erfolgten Schritt am Europahaus. Die Schuttberge des am 19. Dezember 2013 in Brand gesteckten Saalgebäudes wurden beräumt und damit ein Schandfleck der Stadt beseitigt. Hier kam die Frage von SRin Dr. Müller, was das denn gekostet habe und wer die Kosten trägt. Die BA-Leiterin Frau Rößner zischelte ihr die Antwort so leise hinüber, dass es weder ein Besucher, noch die auf der anderen Seite sitzenden Stadträte verstand. Hier dazu eine kurze Erklärung: Das gesamte Areal gehörte dem nach der Wende gegründeten Europhaus-Verein. Er hatte große Pläne mit dem einstigen Kuturhaus, es wurde ein Millionen-Kredit (DM) aufgenommen, der voll auf den Verein, nicht auf Sicherheiten durch die Unterzeichner lief – ein banktechnisch fast einzigartiger Vorgang. Als das Vorhaben platzte, wurde der Verein aufgelöst, für die Kreditrückzahlung war Niemand mehr verantwortlich. Schnell wurde die wertvolle Einrichtung auf mysteriöse Weise entfernt, den Rest besorgten Gangster durch das Entwenden von Heizung etc., was sich als Schrott zu Geld machen ließ. Die Vereinsmitglieder leben fast alle noch, haben sogar bis Brüssel noch ihre Fäden, aber alle haben sich schweigend, von nichts wissend zurückgezogen. Nun ist das gesamte Gelände herrenlos. Die Frage von SRin Dr. Müller war also nicht aus der Luft gegriffen, denn sie begann schon mit den Kosten der FFW und der Absicherung dieses Gebäudes nach dem Brand. Diese Gelder (nicht wenig) werden wohl den Colditzer Einwohnern auf die Füße fallen. Das einzige Positive – Colditz hat einen Schandfleck weniger.
Eine weitere Diskussion entbrannte im TOP 16 über die Anmietung der Hausdorfer Bowlingbahn als Stadtarchiv. Es sollte ganz schnell ein Grundsatzbeschluss darüber gefasst werden. MB Schmiedel übergab die Leitung der Runde aus Gründen der Befangenheit an SRin Hippe-Kasten (eine korrekte Entscheidung). Wer sich dafür nicht für befangen hielt, war der Präsident des HSV, SR Schröpfer, dem die Anlage gehört – macht nachdenklich. SR Heinz hakte aber dort ein: man könne doch nicht einfach so ein Objekt zum Archiv umfunktioneren, ohne bei der prekären Haushaltlage nach anderen Alternativen, die kostengünstiger sind, zu suchen. Er forderte die SRe auf, diesem Beschluss nicht zuzustimmen, sondern eine Ausschreibung durchzuführen. Der Standort in Hausdorf sei nicht zwingend, es könne auch an anderen Stellen eingerichtet werden, vielleicht mit weit weniger Kosten. Diese Argumentation löste scheinbar bei manchen Stadträten das Nachdenken aus, diesem Beschluss wurde nicht bedenkenlos zugestimmt, er fiel erst einmal durch. Zur Ergänzung: 1998 wurde in einer Gemeindevertretersitzung beraten, dem HSV das Gelände im Rahmen eines Erbpachtvertrages zu übergeben, worauf das Bowlingcenter errichtet werden soll – finanziert über einen beträchtlichen Kredit. Gemeinderat Ulbricht stellte damals die Frage, was denn daraus würde, wenn der Verein in Insolvenz gehe, fällt der Kredit dann auf die Gemeinde? Damals lächelten alle (so etwas kann doch diesem mitgliedsstarken Verein überhaupt nicht passieren). Die Jahre sind vergangen, die Situation hat sich geändert….. Was die Umnutzung für einen Schaden des kulterellen Lebens in unserer Stadt mit sich bringt, darüber sprachen leider nur Bürger auf der Straße, vor allem von jenen, die mit einer Art “Aufbaustunden” an der Errichtung fleißig mitgearbeitet haben. Von den SRen fiel in dieser Richtung kein Wort. Scheinbar: Wenn wir aus irgend einem Topf Fördergelder bekommen, können wir irgenwo ein neues Bowlingcenter bauen lassen. Es passt wohl schlecht in das anfangs vorgestellte Konzept der “sozialen Stadtentwicklung”, hier wird Bestehendes liquidiert, obwohl man bestrebt ist, das Leben in Colditz für Jung und Alt lebenswerter zu gestalten. Erst vor ca. 2 Jahren wurde die Anlage mit einem hohen finanziellen Aufwand in satter fünfstelliger Summe modernisiert. Alle Monitore wurden erneuert, die Software der Bahnen ausgetauscht, 2 Bahnen wurden kindergerecht umgebaut und die gesamte Polsterung im “Anpfiff” und dem Bowlingcenter erneuert. Jetzt steht die Verschrottung vor der Tür, eine Einrichtung schließt die Türen, worum uns die Besucher aus anderen Städten stets beneidet haben. Es ist schon mehr als verwunderlich, dass man keinerlei Bestrebungen unternimmt, nach einer anderen Lösung zu suchen, die zur Erhaltung dieser tollen Sportstätte führt. SR Schröpfer fügte fast zum Schluss vor der Abstimmung nur kurz ein, dass es eine schöne Anlage gewesen wäre, die Bausubstanz sei völlig in Ordnung, lobte noch einmal die gute Arbeit der Baufirma Hemmrich. Es rechne sich aber nicht mehr, da andere Kommunen mit Fördermitteln Anlagen errichtet hätten, mit deren Eintrittspreisen man nicht mithalten könne und dadurch die Besucher fernbleiben. Lassen wir uns überraschen, wie es weitergeht, denn der jetzige Pachtvertrag läuft nur noch 2 Monate, deshalb scheinbar die Eile.