24. Stadtrat-Sitzung – nix Aufregendes

Sportanlage des SV Eintracht Sermuth

Sportanlage des SV Eintracht Sermuth

Der Weg über den Commichauer Teichdamm

Der Weg über den Commichauer Teichdamm

Wie soll denn nun die Commichauer Feuerwehr zum Teich kommen?

Wie soll denn nun die Commichauer Feuerwehr zum Teich kommen?

Die sengende Hitze machte am 23.06.16 wahrscheinlich auch der Stadtratsitzung zu schaffen. Schon bei der obligatorischen Einleitung ging eniges durcheinander. SR Heinz (FDP) hatte im TOP 16 einen Formfehler entdeckt und so musste dieser gestrichen und nach Korrektur auf die nächste Sitzung verschoben werden. Einwohner waren wie üblich nur sehr wenige gekommen. Drei der TOPe befassten sich mit dem Problem Umverlegung der Sportstätte des SV “Eintracht” Sermuth. Das gesamte Areal war 2002 und 2013 arg von den Hochwassern betroffen und sollte nun umgesiedelt werden. Das nötige Kleingeld für die Neuerrichtung außerhalb des Flutgebietes war nicht aufzutreiben und so muss nun das gesamte Vorhaben ad acta gelegt werden. Alles bleibt so wie bisher, der Grundstückskauf muss rückgängig gemacht werden und die Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet entfällt ebenso. Hoffen wir, dass in Kürze kein Hochwasser wieder auftritt. Dann ging es um eine lapidare Vergabe einer Dachdecker-Leistung in Zschadraß. Tja, ein Problem – um was für ein Gebäude in Zschadraß geht es denn überhaupt? Es war eine der üblichen Auswirkungen der Gemeindefusionen – 16 Stadträte sollen nun über das Wohlwollen von 26 Ortsteilen entscheiden, kennen sie aber selbst gar nicht (wir kommen gleich noch einmal darauf). Es ließ sich aber dann schnell klären. Doch SR Wasner (BIC) wollte Auflärung über das Kosten-Nutzen-Verhältnis und 4 T Euro auf der Einnahmen-Seite bei einer Leistungsvergabe waren für ihn mehr als eigenartig. Die BA-Ltrin. Rößner erklärte, dass dies Mieteinahmen seien. Trotz Murren der SRe ging der Antrag letztlich doch durch. Ein ähnliches Szenario bahnte sich an, als es um die Zustimmung zur Vergabe eines Straßenbauauftrages in Commichau ging. Wo ist denn dieser Weg überhaupt und was heißt denn das “öffentlich beschränkt”. Müssen wir hier einen Haufen Geld ausgeben für eine Straße, die überhaupt nicht öffentlich genutzt werden darf? Manche Dinge sind heute nicht ganz einfach zu klären, haben teils eine alte Geschichte. Mit der neuen Zeit haben sich auch manche Dinge geändert, Verpflichtungen aber, wie die Sicherstellung der Löschwasserversorgung sind geblieben. Der alte “Teichdammweg”, der einst die Leute aus dem Dorf zur Schule führte, die Häusler mit ihrem Handwagen zur Schutthalde “Tonloch” oder nach dem 2. Weltkrieg auf die kleinen Gärten durch den “Ziegengrund” zum “Ochsenacker”, es ist heute nicht mehr erforderlich. Die beiden Wasserhäuschen sind auch längst abgerissen worden. Im vergangenen Jahr wurde aber eine moderne Kläranlage in Betrieb genommen, die ständiger Wartung bedarf. Aufrecht erhalten werden muss auch im Falle eines Brandes die Zufahrt zum Teich. Und schon flammte die Debatte durch SR Wasner wieder auf; Fragen standen im Raum – wem ist denn diese Kläranlage überhaupt, sind wir denn dann für den Zugang verantwortlich, müssen wir als Stadt dafür über 30 T Euro ausgeben? Die FFWen brauchen doch heute gar keine befestigten Straßen mehr, sie haben Allradantrieb! Doch auch da ein kleiner Blick zurück. Von der Straße nach Podelwitz bog früher ein kleiner Wirtschaftsweg am Feld entlang (auf dem Luftbild entlang des Rapsfeldes) direkt zur Wasserentnahmestelle des Teiches (dunkelgrüne Stelle rechts oben). Die FFW brauchte nie über den Teichdamm heranfahren. Diesen Weg gibt es längst nicht mehr, der Einzelbauer Arthur Otto ist ebenso wie die Commichauer FFW verschwunden. Damit hat sich auch die Situation geändert, der Brandschutz für den Ortsteil muss dennoch gewährleistet werden. Ein heißer Tipp an die Stadträte: alljährlich findet Ende August das vom Commichauer Heimatverein ausgetragene “Teichdammfest” statt. Besuchen Sie es doch einfach ´mal und lernen damit Ihr Regierungsgebiet kennen, der Eintritt ist frei. Zu einem weiteren Disput kam es um das Problem der Arbeitsweise der Ausschüsse. Die SRe Heinz und Wasner bemängelten, dass sie nicht erfahren würden, was in den Ausschüssen debattiert worden ist. BM Schmiedel konterte, dass es ja ihre eigene Entscheidung gewesen sei, sich nicht in die Ausschüsse aufnehmen zu lassen. Das ist nun die Realität, doch man könne ja versuchen, eine Kompromisslösung zu finden…. Eine Beschwerde kam anschließend über die üble Handlungsweise der Saxinvest zur Sprache. Seit Wochen habe dieser Vermieter des Wohnblockes in Sermuth es nicht geschafft, die Mieter mit Warmwasser zu versorgen. Erst fehlte es an Oel, nun nach 2 Monaten sei zwar welches da, doch die Heizungsanlage sei defekt und der Installateur würde auch nichts mehr machen, da er noch immer für bereits ausgeführte Arbeiten hinter seinem Geld herguckt. Traurig. Die Aufforderung, sich da bei Saxinvest einzuschalten bestätigte BM Schmiedel, erklärte, dass ihm dieses Problem bekannt sei und er schon ein Schreiben an den Grundstückseigentümer verfasst habe. Also, warten wir es ab. Viel Hoffnung wird wohl nicht zu erwarten sein, denn wenn Investoren Immobilien erwerben, versuchen sie die höchstmöglichste Rendite durch Kosteneinsparungen zu erwirtschaften, ihren Pflichten aber nicht nachzukommen. Ist das Fass übergelaufen, werden die Grundstücke einfach weiterverhökert. Der nächste Besitzer dreht dann noch kräftiger an der Schraube, denn auch er hat diese Geldanlage ja nicht aus sozialen Gesichtspunkten getätigt. Das nennt man “Marktwirtschaft”. Nach ein paar kleinen Punkte war die “öffentliche” Sitzung beendet. Einer der Besucher erklärte mir draußen seine Vermutung: Die wichtigen Dinge werden wohl erst jetzt besprochen und dazu sind Gäste nicht willkommen. So ein Theater habe ich letztens in der Feuerwehr erlebt, als es um die CWG ging; erst “öffentlich”, dann auf einmal “nichtöffentlich”, dann wieder “öffentlich” und dann das selbe noch mal; so einen Hickhack…. Gestern hat uns Großbritanien einen Denkzettel über das Wort “Politverdrossenheit” gegeben. Mal sehen, ob unsere Politiker daraus schlau werden?

spiegel

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