28. Stadtratsitzung

Colditz - die Schlossstadt, Wirtschaftsfaktor Tourismus

Colditz – die Schlossstadt, Wirtschaftsfaktor Tourismus

Die gestrige 28. Stadtratsitzung hatte es in sich, der öffentliche Teil dauerte bis 22.45 Uhr an. Selten waren so viele Gäste in der Sitzung, es mussten noch Stühle herbeigeholt werden. Auf der Tagesordnung standen diesmal Punkte, die Bürger nicht nur interessieren, sondern teils persönlich betreffen. Nach den obligatorischen Punkten kam die GF der Tourist-Info, Fau Mehner, zu Wort, um den Stadträten darzulegen, wofür die in der letzten Sitzung benannten 45 T Euro / Jahr verwendet werden. Hintergrund der September-Sitzung war ja der Antrag, für Teilnahme an Werbeaktionen bis 31.06.2017 6.600 Euro und dazu für eine ständige Mitgliedschaft in der LTMG ca 9.000 / Jahr zusätzlich aus dem Stadtsäckel aufzubringen. Da sie zu dieser Sitzung nicht einmal erschienen war, wurde sie zur jetzigen aufgefordert, eine Erklärung dazu abzugeben. In einem mehrseitigen, vorbereiteten Bericht legte sie ihre bisher geleistete Arbeit des Vereines bestehend aus 1 Festangestellten (sie) und 2 Hilfskräften dar. Sie bewertete ihre Arbeit seit 1992 als sehr erfolgreich, wodurch die Besucherzahl von 2014 ca. 10.000 auf 2015 ca. 15.500 gestiegen sei. Auch die Zahl der Übernachtungen sei von 23.000 auf 26.000 gestiegen. Woher diese Zahlen allerdings stammen und wie sie zu bewerten sind, blieb offen. Auf Rückfragen an die Betreiber von Ferienwohnungen wurde mir mitgeteilt, dass ihre meisten Gäste Monteure und Schlafgäste seien, die zu Familienbesuchen in Colditz weilen. Die geringste Anzahl seien Touristen. Ihre Buchungen erfolgen fast nur über das Internet, selten über die TI. Die Europa-Jugendherberge erbringt sicher die höchste Anzahl an Schlafgästen, doch die meisten derer verweilen durch ihre Kurse der Landesmusikakademie in Colditz, nicht als Touristen. Auch für die Zukunft stellte Frau Mehner ihre Arbeit sehr positiv dar, neue Projekte und Ideen würden in Angriff genommen und die Teilnahme in größeren Pools (die Mitgliedschaft in der LTMG – 9000 Euro / Jahr) würden den Tourismus in Colditz als Wirtschaftsfaktor voranbringen. Erreicht hätte man bereits, dass auf neuen Werbemitteln Colditz nicht mehr aus der Landkarte entfernt würde. Gelobt wurde auch die gute Zusammenarbeit, Aufgabenabstimmung und Arbeitsteilung mit der GSC. Wie das allerdings mit dieser Personalstärke bewältigt werden soll, blieb offen. Auch die in der letzten SR-Sitzung gestellte Frage, ob man diese beiden hohen Summen nicht einfach aus dem Budget der TI nehmen sollte, blieb im Raum stehen. Die TI konterte, man habe nur begrenzte Mittel, doch die Aufgaben würden ständig steigen. Betrachtet man es allerdings rein ökonomisch, dann kostet uns unter den derzeitigen Umständen jeder Tourist rund 5 Euro. Demgegenüber müssten gute Einnahmen stehen. Da wartet noch viel Arbeit auf die Verantwortlichen. BM Schmiedel beendete diesen Vortrag, dass man auf einem guten Weg sei…..
Ein Aufatmen kam aber im nächsten TOP. MB Schmiedel gab eine Entscheidung bekannt, dass man sich nach massiven Beschwerden aus der Bevölkerung dazu entschieden habe, den in´s Auge gefassten Verkauf der CWG vom Tisch zu nehmen. Das habe allerdings zur Folge, dass der die Stadt belastende Kredit von über 6 Mio Euro in den nächsten Jahren abgestottert werden müsse; andere Vorhaben müssen hinten angestellt werden. Die vorgesehene Senkung verschiedener Steuern kann vorerst nicht stattfinden.
Der nächste TOP war die Haushaltdebatte über den Entwurf für 2017. Es wäre das 1. Mal, dass ein Entwurf schon vorfristig vorliege, lobte man die Arbeit der Kämmerei. SR Ulbricht bemerkte, dass er ihn gut finde, doch alle Wünsche könnten leider noch nicht erfüllt werden. SRin Schilde konterte, dass noch reichlich Einsparungen und Verbesserungen möglich wären. Das beträfe z.B. die Neugestaltung des Eingangsbereiches der Sophienschule. Dies lehnte BM Schmiedel allerdings mit der Begründung ab, dass man alle Arbeiten an der Schule (Fenster, Dach) aus dem Stadthaushalt finanzieren musste, während jetzt aufgrund der neuen Finazverhältnisse die Beantragung von Fördermitteln möglich wäre, was den Stadthaushalt wesentlich erleichtere. So müsse man die zwar unumstritten wichtige Sanierung noch verschieben, doch man wäre dumm, diese Möglichkeit sich entgehen zu lassen. Die BIG hatte auch einen Antrag eingebracht, einen Fond von 30 T Euro aus dem Haushalt zu bilden, der für die Wirtschaftsförderung der Stadt, so SR Wasner, zielgerichtet verwendet werden solle. Ein dafür speziell ausgebildeter Fachmann solle sich für Marketing, Zusammenarbeit mit allen Betrieben, Geschäftsleuten und Ämtern kümmern und um die Anwerbung neuer Unternehmen. Man könne nicht alles dem Zufall überlassen. Dieser Vorschlag wurde gar nicht diskutiert. Der Haushaltplanentwurf wurde mehrheitlich angenommen.
TOP 12: Herr Findeisen (stasas GmbH) stellte seine von der Stadt in Auftrag gegebene Vorstudie zur Wirtschaftlichkeitsprüfung des Bauhofes vor.
In einer Grafik erklärte er, dass ihm aufgefallen sei, dass die Unterstützung der Vereinsarbeit und der Sonderfall Biomassehof hoch sei. Nach einer Statistik wäre die Personalstärke von 1,75 Stellen (VAZ) / 1000 Einwohner (EW) normal. Colditz läge mit 16 Stellen genau im Durchschnitt. Die EW-Zahlen wären allerdings rückläufig. Eine Umformung als GmbH würde er nicht empfehlen. Es wäre auch dringend nötig, an der Struktur der Leitungstätigkeit zu arbeiten, nicht Jeder könne sich anmaßen, untereinander die Aufträge zu vergeben. Der Bauhofleiter habe zu viele Vorgesetzte. Es müsse eine klare Linie her und auch die Zettelwirtschft bei der Vergabe und Abrechnung von Arbeiten wäre eine völlig unnütze Belastung. Man dürfe auch nicht zuviel versuchen zu sparen; ein altes Sprichwort laute: “sparen wird teuer”. Die technische Ausstattung sei nicht optimal, doch nicht alles müsse sofort ersetzt werden. Auch das Betreiben 2er Bauhöfe sei nicht gut. Ein neuer, zentraler würde aber eine große Investition voraussetzen. Auch eine überkommunale Zusammenarbeit könnte helfen (Anschaffung von Kehrmaschine z.B. mit einer anderen Kommune). Er bezog diese Zusammenarbeit auch auf das Personal, als Beispiel: wenn im Winterdienst 3 Mitarbeiter an Grippe erkranken, müsse eine andere Kommune personell aushelfen. Das ist viel Theorie – geografisch ist die Stadt Colditz ein riesiges Gebiet geworden. Zu erledigende Arbeiten, von der Grasmahd angefangen bis zum Winterdienst, lassen sich nicht auf die nur Einwohnerzahl umrechnen. Es bedarf also einer großen Aufgabe, diese Probleme zu lösen. Lassen wir uns also überraschen, was der Stadtrat demnächst für Entscheidungen trifft.
Einer der nächsten TOPs war das Strukturkonzept der FFW. Es ist ein langfristiger Vorhabenplan. Das er nicht so diskussionslos verlief, haben die letzten Monate schon ergeben, erklärte in der EW-Fragestunde der Ortswehrleiter Robert Zillmann. Auch unter den Wehren kam nicht einfach eine einheitliche Meinung zustande. Man habe sich aber auf dieses Konzept einigen können. Dass er damit Recht hatte, bewies sich in der Debatte der Stadträte. Hier vertrat auch jeder seine eigene Meinung. Die Straffung der 9 bestehenden FFWs zu 2 Wehren wird nicht so einfach umsetzbar sein. Es ist nicht nur mit Überzeugungsarbeit zu erreichen, es hat auch andere Konsequenzen zur Folge. Eine Mammutaufgabe, denn die Absicherung des Brandschutzes war schon immer eine gesellschaftliche, kommunale Verpflichtung. Doch die Verhältnisse haben sich geändert. Fakten, wie die Überalterung der Wehren, der fehlende Nachwuchs durch weggebrochene Arbeitsplätze und die vor allem tagsüber gar nicht erreichbaren Kameraden, die ihre Tätigkeit ehrenamtlich ausführen, sind nicht von der Hand zu weisen und werden sich in nächster Zeit nicht verbessern, eher noch verschärfen. Wer diese Dinge mit der Behauptung: dafür haben wir zu sorgen, Brandschutz ist das Recht der Bürger! einfach abtut, ist etwas realitätsfremd. Auch wenn solche Floskeln fallen, dass mit dem Auflösen der FFWs die Kameradschaft, das Vereins- und Dorfleben usw. zerbreche, ist zwar eine Folge, doch nicht das Hauptproblem dieses gravierenden Einschnittes in unsere Ordnung und Sicherheit. SR Wasner machte darauf aufmerksam, dass er der Erarbeitung dieses Konzeptes durch die Wehren voll vertraue, denn die es vorbereitet haben, seien Fachleute und er sehe sich nicht der Sache gewachsen, andere Vorschläge zu unterbreiten. Wie dieser gordische Knoten längerfristig gelöst werden kann, dürfte in unserem ländlichen Raum Keiner exakt voraussagen können. Eine Berufsfeuerwehr können wir uns für diese Aufgaben nicht leisten. Nach heftiger kontroverser Debatte wurde das Konzept abgelehnt, man müsse weiter verhandeln. Fluchtartig verließen die im Saal weilenden FFW-Kameraden den Raum, frustriert von den Meinungen der Stadträte und dem Endergebnis.

spiegel

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