50. Stadtratsitzung

Die 50. Stadtratsitzung ging soeben zu Ende. Mit 25 TOPen hatte sie ein volles Programm. Sehr erfreulich war die hohe Besucherzahl von Einwohnern, ein erfreulicher Wandel. Nach den obligatorischen Punkten begann es mit der EW-Fragestunde. Herr G. bemängelte die Unsauberkeit in der Stadt; es beträfe nicht nur die Promenade mit Müll, sondern auch den Markt rund um das Eiscafé. Es ließe sich doch organisieren, auch am Wochenende die Abfallkörbe zu leeren. Herr M. bat danach darum, die “Eiskeller” (in den Felsen gehauene Keller hinter dem Schlossgewöbe am Schloss Podelwitz) vom Schutt und Schrott zu beräumen, der nun wenigstens seit dem Hochwasser 2002 dort liegt. Der “Tag des offenen Denkmals” steht vor der Tür und da möchte man die Keller gerne zeigen. SR Brandt wiederholte später diese Bitte erneut.
Dann stellte der Kämmerer W.-D. Jahn den derzeitigen Stand des Haushaltes dar. Das Zahlenwerk ist kompliziert und viele Dinge blieben nicht ganz verständlich. Es sähe jedoch, zusammengefasst, sehr gut aus; man rechne mit einem Überschuss von über 1 Mio Euro. Da ergaben sich aber in den folgenden TOPen einige Fragen.
Der nächste TOP war die Vorstellung der Kandidaten für die Stelle des Hauptamtsleiters. Auf eine öffentliche Ausschreibung hatten sich 4 Personen beworben. Zwei davon kamen nun in die engere Wahl. Sie stellten sich den SRen vor , die dann in geheimer Wahl entschieden, wen sie für die geeignetste Person hielten. Angetreten waren die jetzige Standesbeamte C. Kreller und der Zollwitzer B. Loeper. Nach deren Statements gingen die SRe zur Wahlurne – das Ergebnis fiel eindeutig mit 13:3 für Benjamin Loeper aus. Der junge Mann hat nach Abi und Lehre als Bankkaufmann bei der Sparkasse Muldental ein Studium in Wirtschaftswissenschaft absolviert. Nun schloss sich noch einmal ein Studium in Volkswirtschaft an, dessen Abschluss als Master kurz bevor steht. Herzlichen Glückwunsch zu dieser Entscheidung. Ab Oktober wird er zur Einarbeitung in´s Rathaus einziehen; ab 1. Januar 2019 wird daraus eine feste Anstellung.
Der nächste TOP war ein heikles Thema, worüber schon in den letzten SR-Sitzungen gesprochen wurde. Die Gebühren für die Kindereinrichtungen, im Moment nur Krippen, sollen erhöht werden. Das hänge, so die Erklärung, damit zusammen, dass die Gruppen verkleinert werden sollen. Ein Erzieher ist damit für weniger Kinder da oder anders herum, mehr Erzieher werden dann für die gleiche Anzahl Kinder benötigt. Da prallten die Meinungen aufeinander. SR Wasner begründete seine Meinung damit, dass doch der soeben vorgestellte Haushalt so gut wäre, dass wir auf eine Erhöhung gar nicht angewiesen wären. Auch SR Rudolph vertrat die Meinung, dass wir immer nur bei möglichen Spielräumen diese nach oben, statt bürgerfreundlich nach unten nutzen. Seitens des Rathaus kamen die Bedenken, dass die Kommunalaufsicht dann uns ja die Landeszuweisungen streichen könnte. Der durch die SRe gehende Satz – lassen wir es doch mal d´rauf ankommen, fand leider kein Gehör. Über eine Erhöhung auf 200 Euro (für die Krippen) wurde dann entschieden. Über die anderen Einrichtungen müsse man eben später noch einmal beraten. SRin Dr. Müller blieb bei ihrem Ziel: “wir wollen doch eine bürgerfreundliche Stadt sein!”
Im TOP 14 ging es um die Sanierung der Furtwegbrücke. Zwei Angebote wurden eingeholt; sie lagen aber in den Kosten weit über den doppelten des vorher gemachten Kostenvoranschlages; über 2,2 Mio Euro. Das ist nicht tragbar. Nun rätselt man, auf welchem Wege am schnellsten eine Lösung machbar ist – nochmals eine Ausschreibung oder eine freiwillige Vergabe? Begriffe, wo man erst einen Lehrgang besuchen muss, um den Unterschied zu verstehen. Eigentlich sollte die Sanierung bis 30.12.2019 abgeschlossen sein. Einen üblen Beigeschmack hat aber all das für die Betroffenen. Eine Verkehrsfreigabe bis zum offiziellen Bauende ist nicht möglich. Danach folgten einige TOPe, wo es um formelle Zustimmungen der SRe zu Bauaufträgen ging – Sophienschule, Markt 19; JCC, Bau einer Zisterne in Collmen… Es waren eigentlich mehr obligatorische Punkte, doch man verhakte sich fast immer an einer Frage: Wo soll denn auf einmal das Geld aus unserem Haushalt herkommen, wir hatten das doch gar nicht beschlossen. Hieran merkte man, dass solche Vorhabe zwischen Planung, Genehmigung und Fertigstellung Jahre verschlingen. SR Heinz bohrte immer wieder nach – das müsse doch irgendwo im HH-Plan von 2017, 2018 … stehen! Da kommt ein Haushaltexperte schon in´s Grübeln.
Ein etwas außergewöhnlicher Auftrag ist die Sanierung des Tiergartenteiches. Wer sich in jüngster Zeit ´mal auf den historischen Fürstenweg zwischen Colditzer Tiergartentor und Waldbad gemacht hat, wird erschrocken sein. Der Teich, in dem einst das “Lustschloss” stand, ist total verschlammt. Das bei Regen anfallende Wasser (wir hatten lange keinen) sucht sich seinen Weg über den Fußweg, vorbei an den 10 Hältern, die auch dem Denkmalschutz unterstehen. Man kann sich nun wegen der fehlenden Genehmigungen des Denkmalschutzes nur auf die Entschlammung des Teiches begrenzen. SR Reinhardt fügte hinzu: Es macht doch keinen Sinn über Hochwasserschutz zu reden und die Teiche verschlammt zu lassen. Man solle doch wenigstens erneut Anträge bei der Denkmalschutzbehörde stellen.