Februar-Stadtratsitzung

Am vergangenen Dienstag fand die Februar-Stadtrat- sitzung im Vereinshaus des SV Eintracht Sermuth statt. Sie begann mit der obligatorischen Reihenfolge der TO-Punkte. Trotz dass eine Reihe Einwohner erschienen war, Fragen hatte niemand. Im TOP 5 (Protokollkontrolle) meldete sich aber SR Heinz zu Wort, wies darauf hin, dass ihn in der letzten Sitzung (23.1.18) BM Schmiedel öffentlich gerügt habe, dies aber nicht im Protokoll stehe. Heinz wollte wissen, ob dem BM da ein “Ausrutscher” passiert sei und er das nun zurücknehme, womit er leben könne, oder ob Schmiedel bei seiner Meinung bliebe? Der BM entschied sich für die letztere Variante. Also muss es nun im Protokoll nachgetragen werden. Zur Erläuterung: Die FDP hatte am 22.1.18 zu einer Versammlung in KaPe2 eingeladen, interessierte Gäste seien herzlich willkommen. Dass sich da aber auch Gäste untermischen können, deren Kommen einen völlig anderen Hintergrund hat, damit muss man rechnen. Darauf kam es am Folgetag in der SR-Sitzung zu dieser Sache. Kurz zur Erklärung: Im Moment lief gerade ein Gerichtsprozess zwischen der AfD und der (eh.) Bundes-Ministerin J. Wanka. Die AfD hat ihn gewonnen, denn den Aufruf zum Boykott einer Demo der AfD hatte sie auf ihrer “Dienstseite” veröffentlicht. Was sie privat äußert, fällt unter Meinungsfreiheit, doch für dienstliche Medien ist Neutralität vorgeschrieben.
Als erstes stellte Herr Lange den geplanten Umbau des Rathauses vor. Technisch gab es mit dem Beamer einige Schwierigkeiten, sodass nur schwer erkennbar war, wie die Raumaufteilung demnächst umgesetzt werden soll. Beginnen könne man im Moment noch nicht, weil die Statik des OG erst neu berechnet werden müsse; die Denkmalschutzbehörde habe aber mündlich weitestgehend dem Vorhaben schon zugestimmt. Anfragen gingen in Richtung Finanzierung, denn der Haushaltplan für 2018 sei ja noch gar nicht beschlossen, da die erforderlichen Unterlagen bis jetzt nicht beim LRA eingereicht wurden; warum???
So ging es in den TOPen weiter. Vorgezogen wurde die Vorstellung der neuen Standesbeamtin, Frau Meier. Sie musste in einer Eilentscheidung durch den BM bereits eingestellt werden; die Stadträte stimmten diesem Beschluss nachträglich zu.
Danach präsentierte BM Schmiedel den erstellten Image-Film zur Anwerbung von Arbeitsplätzen in Colditzer Betrieben und damit jüngere Leute zur Wahl, Colditz als zukünftigen Wohnort zu wählen. Die Anwesenden waren erstaunt. BM Schmiedel ergänzte nachträglich, dass man mit der jüngsten Broschüre auf Messen sehr erfolgreich gewesen wäre.
Für mehr Wirbel sorgte der Beschluss der Einzügigkeit der Sophienschule, trotz dass der Grundschulbezirk 2019/20 durch die Schüler der 4 Gemeinden der ehemaligen Ortschaften Großbothens erweitert würde. SRin Dr. Müller wies auch hier auf den Haushaltplan und den stagnierenden Umbau der Hausdorfer Bowlingbahn zum Stadtarchiv hin. Schließlich zahlen wir seit vorigem Jahr monatlich 2.000 Euro Miete plus Nebenkosten – wofür? Wir holen die Schüler hier her und können ihnen am Ende nicht einmal die erforderlichen Hortplätze zur Verfügung stellen. In der ehem. BBS hat sich auch ein Problem ergeben; die rollstuhlgerechten Toiletten sind da, aber keiner kommt ran. Nun muss der Eingang diesbezüglich umgebaut werden, um den Ansprüchen gerecht zu werden. Dafür sind rd. 37 T Euro vorgesehen.
Die Klarstellungssatzungen wurden nun auch für Hohnbach und Colditz-Ost diskutiert und beschlossen. Flächen, wie die ehem. Bruno-Apitz-Schule, das einstige FEMA-Werkgelände oder das Areal Ziegelt sind vorerst herausgenommen. Sollten die beiden leerstehenden Neubaublöcke am Tiergarten auch noch abgerissen werden, müsste auch diese Fläche herausgenommen werden.
Was mehrere TOPe tangierte, war immer wieder der noch nicht vorliegende HH-Plan 2018. SRin Dr. Müller wollte es nun noch einmal konkret wissen: ist die Bestätigung vom LRA schon da oder eine Ablehnung? BA-Leiterin Rößner gab zu, dass die Eröffnungsbilanz seitens der Stadt noch fehle. SRin Dr. Müller – das hatten Sie doch für Dezember 2017 versprochen. Das heißt, wir machen derzeit alles auf Vorgriffe des Haushaltes 2018 und einer schiebt den schwarzen Peter dem anderen zu.
Das Konzept SEKO “Stadtumbau” muss auch erneuert werden. Dafür wurde Wüstenrot in Dresden beauftragt. Dann wurde das Konzept Umbau Markt 19 vorgestellt. Es ist nicht nur von der Marktseite her betrachtet ein Schandfleck der Stadt. Auch von hinten völlig unansehnlich. Für die Restaurierung und Umnutzung sind 600 T Euro veranschlagt. Doch mit dem Baubeginn kann im Moment auch noch nicht begonnen werden, da wie im Rathaus ein Gutachten der Statik eingeholt werden muss. Die vor der Rückseite der Häuserfront liegenden Gärten wurden inzwischen schon eingeebnet, doch was nun dem Colditz-Besucher in´s Auge sticht, macht nachdenklich. Doch diesen Weg durch eine Passage sollen die künftigen Touristen (allein 30.000 britische / Jahr, so Schmiedels Schätzung lt. LVZ) zum Markt gelangen. Im Schloss angekommen sind allerdings lt. GSC im vergangenen Jahr nur 11.000; wo die anderen abgeblieben sind, ist rätselhaft.
Der letzte TOP sorgte nochmals für Tumult. SRin Schlilde kritiserte erneut den Fortgang der Baumaßnahmen in Hohnbach. Am vorderen Teich sind inzwischen Bäume gefällt und große Felsbrocken an die Uferböschung gekippt worden. Eine Absicherung der Baustelle zum Fußweg, der einzigen Möglichkeit für Fußgänger, neben der Baustelle an einer verkehrstechn. Engstelle schadlos vorbeizukommen – nichts vorhanden. Verantwortlich ist ja aber eigentlich die Baufirma.
SR Till hatte eine Anfrage zum Inhalt des anfangs gezeigten Image-Filmes. Er verfüge mit keinem positiven Hinweis auf unsere Stadt, dass Leute hier her kommen sollten. Schmiedel konterte mit der alten Floskel, die er schon auf SR Wasners Kritik an der Stadt-Internetseite verwendete, dass das letztlich Geschmacksache sei. Diesmal hatte er sich allerdings verrechnet. Heinz schätzte es ein, dass es eine “Schlaftablette” sei. SR Wasner bewertete den Film, dass er keinerlei Präsentationscharakter für unsere Stadt habe. Er schreckt ab, junge Leute hierher zu locken. Seitens der SRe “Für unsere Heimat” kam wie üblich kein Kommentar. BM Schmiedel war offensichtlich über die Kritiken selbst erschrocken. Er versuchte dann irgendwie die Wogen noch zu glätten und machte den Vorschlag: es wäre ja noch nicht die endgültige Fassung. Man könne ja eine Arbeitsgruppe bilden, die gemeinsam mit dem Produzenten den Inhalt noch einmal bespreche. So ging man dann auch auseinander. Man muss ihn gesehen haben, um diese Kritik zu verstehen. Er wird zwar wieder über Fördermittel finanziert, Geld was andere verdient haben, doch könnte eher unter dem Titel laufen: “Jugend, macht einen großen Bogen um Colditz”.