Landrat Henry Graichen eröffnet die Veranstaltung
danach übernimmt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer das Wort…
Soziale Probleme sind ein Brennpunkt – Barbara Klepsch
…da muss man sich auch einmal Kritik anhören
Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt in der Runde der Fachleute
Das Thema Ordnung und Sicherheit – ein fachübergreifendes Thema zwischen Justiz, Innenminister und Polizei
Die Woche sollte in dem Mukdenstädtchen Grimma mit einer nicht alltäglichen Veranstaltung beginnen; dem SACHSEN-GESPRÄCH in der Muldentalhalle. Landrat Henry Graichen eröffnete das Forum, begrüßte die Gäste und übergab schnell das Wort an Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Dieser machte den Anwesenden klar, dass der heutige Abend nicht dazu dienen solle, den Bürgern Vorschriften zu machen, sondern sich ihre Sorgen anzuhören. Nur so wäre es letztlich möglich, den Freistaat zukunftsorientiert zu lenken. Sein ganzes Minister-Kabinett stellte er kurz vor und bat nach dieser kleinen einführende Rede die Gäste an den vorbereiteten Tischen Platz zu nehmen und dort mit dem jeweiligen Ressort-Chef die Sorgen vorzutragen, zu diskutieren und Vorschläge zu machen. Wie unterschiedlich doch die Themen sind, die unsere Bürger bewegen, sah man schon allein an der Anzahl derer an den Tischen. Da wurde auch teils sehr ernsthaft debattiert. Erst als die vorgesehene Zeit schon weit überschritten war, kam man zurück in den Saal. Mancher Punkt überschnitt einzelne Ressorts; der Frust über den Umgang mit Gesetzesverletzungen und Kriminalität gehen sowohl den Innen-, als auch den Justizminister etwas an; der Dritte im Bunde ist die Polizei. Justizminister Gemkow sicherte zu, dass bereits ein Gesetz vorbereitet ist, kleinere Vergehen innerhalb von 48 Stunden zu ahnden und nicht wie bisher, aus Personalmangel einzustellen. Darunter fällt auch die Reaktion auf völlig neue Verhaltensformen der Bürger, die Rettungskräften und ehrenamtlich Tätigen ungeachtet ihrer so wichtigen und wertvollen Arbeit die Einsätze schwer machen. Auch die Sozialministerin musste sich teils harte Kritik einstecken. Dass der Altersdurchschnitt unserer Bürger Sachsens durch die Abwanderung der Jugend zunimmt, ist kein Geheimnis. Schon längst hätte man im Bereich Gesundheit und Altenpflege Veränderungen treffen können und müssen. Auch die Ostdeutschen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, hier in der Heimat verblieben, haben einen berechtigten Anspruch auf ein würdevolles Alter. Nicht anders ist es bei den Kindern und Jugendlichen. Die Freude über steigende Geburtenzahlen ist groß, doch sie zu bewältigen, hätte längst eingeleitet werden müssen. Staatssekretär Wolff gab zu, dass man mit der Konzentration auf die Großstädte Dresden und Leipzig den falschen Weg gegangen sei; die ländlichen Gebiete seien vernachlässigt worden. Das müsse nun schnellstens nachgholt werden. Dazu werden entsprechende Förderprogramme aufgelegt. Die Landwirtschaft hat ihre eigenen Probleme – das nahm Minister Schmidt zur Kenntnis. Er wolle sich um verschiedene Problem kümmern, die Schließung eines milchverarbeitenden Betriebes, so äußerte er sich aber klar, könne er nicht verhindern. Auch die Kunst- und Wissenschafts- ministerin Lange versprach, sich weiterhin um die Erhaltung unserer so wertvollen Denkmal- und Industrieschätze einzusetzen. Sie möchte sich stark machen, um die dafür nötige Finanzierung abzusichern.
Finanzminister Diedrichs
Wo wir letztlich an einem Punkt angekommen sind – alles hängt von einem Ressort ab, dem Finanzministerium. Finanzminister Diedrichs hörte all dem gespannt zu, doch woher er die entsprechenden Gelder nehmen kann, ist vom Ergebnis der Wirtschaft im Freistaat abhängig. Die Gießkanne, so eine neckische Anmerkung, gehört keinesfalls zu seinen Werkzeugen. Sachsens Wirtschaft braucht sich nicht zu verstecken: sie gehört in der Abrechnung der Umstellung nach der Wiedervereinigung nicht zu den Schlusslichtern. Trotzdem ist noch viel zu tun, um die Lücke zu den Altbundesländern zu schließen. Investiert werden muss vor allen Dingen in zukunftsträchtige Technologien.
Landrat Henry Graichen mit seinem Team
Ministerpräsident Michael Kretschmer
Landrat Henry Graichen im Interview
Der Abend endete mit einem kleinen Imbiss und sich dabei automatisch ergebenden, zwanglosen Gesprächen miteinander. Auf meine Frage, wie Landrat Henry Graichen den Abend einschätzt, sagte er erfreut: “Es ist gut gelaufen; rund 300 Gäste haben die Möglichkeit genutzt, mal ihre Sorgen direkt bei den Verantwortlichen in Dresden los zu werden. Nun müssen all die Vorschläge bearbeitet werden, denn schließlich soll ja ein Ergebnis daraus entstehen.” Auf meinen weiteren Hinweis, dass fast ausschließlich ältere Bürger diese Gelegenheit genutz haben, kaum jüngere, meinte er: “Ja das stimmt, aber die Jugend nutzt heute andere Möglichkeiten, ihren Willen kund zu tun, die machen das nicht mehr in so einer Veranstaltung…”.
Fazit: Ministerpräsident Kretschmar und seine Minister-Riege haben viele Hausaufgaben mit in die Landeshauptstadt genommen. Dass nicht jeder geäußerte Wunsch erfüllt werden kann, ist verständlich. Trotzdem kann man es als positiv bewerten, denn am allerwichtigsten ist, dass man einander zuhört… Kretschmer bedankte sich auch beim Landrat Graichen und seinem Team für ihre Unterstützung, diese Veranstaltung in der Grimmaer Muldentalhalle durchführen zu können.
