Stadtratsitzung Juli 2017

Am gestrigen Abend fand die Stadtratsitzung des Juli statt. Nach dem Durchlauf der obligatorischen Punkte begann sie mit der Einwohnerfragestunde. Der Lastauer R. Thiele schilderte den SRen sein Problem und bat um Hilfe. Auf seinem Grundstück wollte seine aus dem Westen zurückgekehrte Tochter nun ein Eigenheim bauen. An jener Stelle stand früher ein Seitengebäude, Keller und Grundmauern sind noch vorhanden. Doch das LRA stellt sich quer, verweigert eine Baugenehmigung. “man solle doch froh sein, wenn sich junge Leute entschließen, wieder in ihre Heimat zurückzukehren”, so Thiele, “warum legt man da solche Steine in den Weg?” BALin A. Rößner antwortete ihm nur insofern, dass es nicht einfach sei, mit dem LRA einen Kompromiss zu finden. Im TOP 13 komme heute die Klarstellung des Lastauer Bebauungsplanes sowieso noch zur Sprache. Danach wurden 10 TOPe der Reihe nach angearbeitet, eher formelle Sachen wie Planungsleistungen, Vergabe von Bauleistungen etc.. Es gab mehr oder weniger nur kurze Debatten, da es teils schwer verständliche Angelegenheiten betraf. Der TOP 10, Ausbau des Leichenweges war vielleicht noch der am heftigsten diskutierte. Die Fragen waren z.B. von SRin Schilde, warum man den Weg nicht komplett ausbaue, schließlich wäre es doch touristisch sinnvoll, denn er ist die kurze Querverbindung für Radler von Lausicker und Leipziger Straße. BALin Rößner versuchte zu erklären, dass dies ja 2 verschiedene Fachgebiete seinen und die Stadt habe nur zu garantieren, dass die Benutzer der Landflächen an sie herankommen. Das löste allerdings Frust aus, denn das Argument stand im Raum, dass bei anderen Angelegenheiten die Anlieger mit zur Kasse gebeten werden. Hier zahle alles die Stadt. Um dem entgegenzuwirken, die Stadt zu entlasten, solle man den Weg doch einfach entwidmen, so der Vorschlag von SR Heinz, was aber seitens des Rathauses abgelehnt wurde. SR Schröpfer wies allerdings noch auf eine andere Sache hin: Warum will man den Weg pflastern? Wenn die Landwirte mit ihrer schweren Technik darüber fahren, sehe er bald aus, wie der zum Zschirlaer Tiergartentor… Der TOP 13 sorgte auch noch einmal für Wortmeldungen. Die in den Ortsplan eingezeichnete rote Linie sei nur eine allgemeine Abgrenzung des Innen- und Aussenbereiches. Wenn Jemand plane, ein Gebäude zu errichten würde sein Bauantrag einzeln geprüft und erst dann entschieden, ob er so genehmigt werden könne.
Dann kam TOP 14 – Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes. Was dies genau bedeute, so BM Schmiedel, stehe jetzt noch gar nicht zur Diskussion, Man müsse ihn nur fortschreiben, damit man auch weiterhin Fördergelder in Anspruch nehmen könne. Schließlich habe man Vieles noch nicht geschafft und wolle ja noch Manches in Angriff nehmen. Die im TOP 15 in Auftrag zu gebende Planung der Rathaussanierung kritisierten mehrere SRe. Man solle hier über einen siebenstelligen Betrag entscheiden und wisse bis heute nicht, was überhaupt gemacht werden soll. SR Reinhardt kritisierte, dass man nicht wisse, wie teuer das Ganze werde und ob wir diese Finanzierung überhaupt stemmen können, ohne dass die Stadt einen Kredit aufnehmen muss. BM Schmiedel versuchte zu beschwichtigen: Es wird auf keinen Fall ein Flughafen Berlin… Er schlug vor, zu gegebener Zeit die SRe zu entsprechenden Aussprachen einzuladen.
Der letzte TOP (Anfragen von SRen) beendete die Versammlung. Ein Problem mit der Beschleusung des Hirtengässchens wurde angesprochen, ebenfalls wie es mit dem Weg zum Fasanengehege in Hausdorf weitergehe. Für Aufregung sorgte allerdings die Anfrage von SR Scheller an die BALin: Wieso habe der Bauhof denn am hinteren Teil des Grundstückes Markt 21 eine Bretterwand errichtet? BALin Rößner versuchte es damit zu begründen, dass es ein Schandfleck für Colditz sei und jeder Tourist laufe daran vorbei. SR Ulbricht wies aber darauf hin, dass der Besitzer für die Kosten aufkommen müsse. Man solle ihm eine Rechnung schicken, auch wenn er sie nicht bezahlt. (Redaktion: Das Haus ist eines der geschichtsträchtigsten unserer Stadt. Der Besitzer hat nunmehr 2 Jahrzehnte nur Versprechungen gegeben, sich aber nie daran gehalten. Im Internet wird es für 750.000 Euro zum Kauf angeboten. Im EG kann man durch die Scheiben sehen; dahinter wächst das Unkraut schon innen meterhoch. Verwunderlich ist auch das Verhalten des Denkmalschutzes im LRA. Am Markt 21 sind massive Eingriffe gemacht worden, bis zum Dach. Es scheint Niemand aufgefallen zu sein. Der Stadt stehen doch viele Rechtsmöglichkeiten zur Verfügung. Die Frage bleibt; warum unternimmt sie nichts gegen den bekannten Eigentümer? Bei anderen Kleinigkeiten geht dies doch auch flott. Sollte der Tourismus in Colditz nicht zu einem Wirtschaftsfaktor ausgebaut werden?) SR Scheller wies darauf hin, dass der Bauhof ja das Grundstück neben dem alten FFW-Depot auch so abschotten könnte.
Ähnlich wurde die Sanierung des Verbindungsweges in Leisenau kritisiert; nur Teilflickschusterei.
Die SRe Schilde und Heinz schilderten einmal die derzeitige Situation am Bauverlauf der Abwasseranlage in Hohnbach – katastrophal. Der Sportplatz ist eine reine Müllhalde geworden. Die beauftrage Mügelner Baufirma Erdmann Bau GmbH habe gleichzeitig mehrere Baustellen, arbeite nicht durchgängig in Hohnbach. Im Gegenteil, so Schilde, sie bringen von den anderen Baustellen den Bauschutt nach Hohnbach. SR Heinz schoss noch schärfer: “Irgend Jemand muss doch so bekloppt sein, die Tore einfach stehen zu lassen….” Die Bilder sprechen für sich. BALin Rößner versuchte es damit zu erklären, dass man es sich kaum vorstellen kann, welche Auftragsflut derzeit auf den Firmen lastet. Da fehle es an Personal. Ist das eine glaubhafte Erklärung. Ein Beispiel aus der Geschichte: Vor über 150 Jahren wurde in Zschirla eine neue Kirche gebaut. Kosten und Fertigstellungstermin wurden schriftlich vereinbart. Bei Bauverzug hätte der Handwerker 3 Taler Strafe pro Tag zahlen müssen. Davon konnte damals ein Familie mit 4 Kindern 1 Woche lang leben, samt Kleidung usw.. Hier in Hohnbach hätten da sicher schon mehrere Familien ein ganzes Jahr damit auskommen können. So ändern sich eben die Zeiten; heute kann Jeder machen, was er will, eine Kontrolle gibt es nicht.
Zum Abschluss gab SR Völkel seine Erfahrungen mit dem neuen Nahverkehrskonzept preis – ein totaler Flopp. Einige Fahrten wurden bereits wieder eingestellt. Für Pendler, die im Schichtdienst in Leipzig arbeiten, ist der Morgen mit verspätetem Arbeitsbeginn und der Abend mit dem Problem einer Heimfahrt total belastet. Also nur ein Scheinprogramm auf dem Papier. BM Schmiedel vesprach, dass er sich darum kümmern wolle, man säße ja morgen (heute) sowieso zusammen.