Stadtratsitzung – mal reingehört

Blickfang auf dem Markt

Blickfang auf dem Markt

Gebäude in 1A-Lage

Gebäude in 1A-Lage

Fleischerei Kern - und nun?

Fleischerei Kern – und nun?

Markt 21 - hat Ähnlichkeit mit Flughafen Berlin - Brandenburg

Markt 21 – hat Ähnlichkeit mit Flughafen Berlin – Brandenburg

Markt 21 von hinten - ein Blickfang für unsere zigtausenden Touristen

Markt 21 von hinten – ein Blickfang für unsere zigtausenden Touristen

Am vergangenen Donnerstag war Stadtratsitzung; mal sehen, was es da Interessantes gibt? Gäste waren allerdings wenig gekommen, der Stadtrat aber beschlussfähig.TOP 1: Der Sprengstoffangriff im Kreisel (Wir berichteten bereits darüber). TOP 2: Haushaltplan 2016 – die Anfragen der Stadträte, was denn da seitens des LRA bemängelt worden wäre, beantwortete der Kämmerer nicht. Die Auflagen müssten erst noch geprüft werden – Punkt. TOP 3: Wirtschaftlichkeitsanalyse des Bauhofes. Dieser Punkt löste eine heftige Debatte aus. Eine externe Firma soll ein Gutachten erstellen, wie es künftig mit den 2 Bauhöfen der Stadt weitergehen wird (Personal, Anschaffung Technik usw.). Seitens der FDP-Fraktion wurde dieses Gutachten stark angezweifelt, denn woher sollten sie denn die Daten nehmen? BA-Leiterin Rößner verteidigte den Vorschlag, diese Firma habe schon in anderen Kommunen solche Gutachten erstellt und verfüge somit über genügend Erfahrung. Das wurde wiederum angezweifelt, denn dazu benötige ja diese Firma Material aus unserem Hause und da wäre ja 2015 noch nicht einmal abgerechnet. Wie soll denn das da funktionieren? Man wurde sich abschließend wenigstens so einig, dass es nur eine Expertise werde, worüber erst nach Vorlage derer der Stadtrat entscheiden muss, was davon umgesetzt werden müsse, um die Effizienz des Bauhofes anzupassen oder bestimmte Leistungen an Privatfirmen auszulagern. Der nächste TOP: Der Abschluss des Altstadtsanierungsprogrammes. Die in der Einwohnerversammlung vom 3.12.2015 vorgestellten Zonen wiesen 2 schraffierte Gebiete auf, für die noch keine Beiträge genannt werden konnten. Auch in der jüngsten Stadtratsitzung konnte dies nicht ergänzt werden, weil, so BA-Leiterin Rößner, die Expertenkommission noch keine Daten zur Verfügung gestellt habe und die vorliegenden fehlerhaft seien. Die Frage nach dem warum wurde mit Krankheit usw. erklärt. Auf konkretere Nachfrage, da ja nun der Termin davonliefe, nannte sie die Zahl 6 Wochen. Als neuer Termin für die 20%ige Rabattaktion wurde nun der 31. 8. 2016 genannt, den die S-Räte Dr. Müller und Ulbricht auf Grund der Fülle an auszuwertendem Material stark anzweifelten. Lassen wir uns überraschen, wir bleiben an diesem Thema auf jeden Fall ´dran. Im nächsten TOP stellte BM Schmiedel ein neues Förderprogramm vor. In den nächsten Jahren bis 2020 könnte die Stadt über “Brücken in die Zukunft” etwa 900.000 Euro erhalten, um städtebauliche Ziele in Angriff zu nehmen. Bis zum Herbst diesen Jahres müssten seitens der Stadt Maßnahmen benannt werden, die seitens des LRA auf Förderfähigkeit geprüft würden. Dazu kämen noch die Nennung von Esatzmaßnahmen, falls von den erstgenannten welche nicht angenommen würden. Als dringend stufte BM Schmiedel Markt 18 (eh. Blumenhaus Töpke) und Markt 12 (Speicher der Brauerei) ein. Über die Fördermaßnahme könne der Abbruch weitestgehend finanziert und einem privaten Investor ein vollerschlossenes Grundstück zur Verfügung gestellt werden. Auch die geplante Sanierung des Rathauses mit einer Kostenhöhe von rund 850.000 Euro könnten so kostengünstiger gestaltet werden. Da hakte SR Heinz (FDP) ein, kritisierte den jetzigen Haushaltplan, der ja die Rathaussanierung schon enthalte und dem nach nicht mehr stimme. Er müsse neu beschlossen werden. Er lobte zwar den Vorschlag, die vor Jahren ähnlich getätigte Maßnahme mit dem Abbruch von Gummi-Müller und den baufälligen Gebäuden wäre erfolgreich gelaufen, mit den jetzigen Vorhaben könne er sich aus der Sicht des Haushalplanes aber nicht einverstanden erklären. Man versuchte ihm aber klar zu machen, dass diese Forderungen voll aus der Luft gegriffen seien. Der Haushaltplan für 2016 wurde schon Ende 2015 verabschiedet. Zu diesem Zeitpunkt lag das neue Förderprogramm noch gar nicht vor. Eine Änderung des diesjährigen Haushaltplanes sei ohnehin unnötig, denn die geplanten Maßnahmen sollen erst bis November eingereicht und welche davon überhaupt nach Prüfung durch das LRA genehmigt werden, steht noch gar nicht fest. Anlaufen wird das Förderprogramm wahrscheinlich sowieso erst 2017. Und dann, so BM Schmiedel, müsse man den Haushaltplan eben neu anpassen…
Es war einmal interessant, eine Stadtratsitzung zu besuchen. Ob alle Gäste und Stadträte beruhigt den Saal verließen, wage ich zu bezweifeln. Es war, als würde Jemand Äpfel mit Birnen vergleichen. Die Zeiten haben sich in den letzten Jahren dramatisch für Colditz verändert. Das gravierendste Problem ist die Alterung seiner schrumpfenden Einwohnerzahl und der Wegzug jüngerer Einwohner, letzter wegen dem Fehlen lukrativer Arbeitsplätze. Die Einschätzung der BA-Leiterin Rößner, “die Substanz der Gebäude am Marktplatz sei in einem bedauernswerten Zustand” ist richtig. Ob dies aber mit dem neuen Förderprogramm geändert werden kann, ist eher fraglich. Das Lob von Ex-BM Heinz mit der Maßnahme Abbruch hintere Badergasse ist nicht zu vergleichen mit den heutigen Vorhaben – hier war mit “anona” schon ein aktiver Interessent für die Wiederbebauung vorhanden. Mit der Brauerei und dem Kern-Haus sieht es anders aus. BM Schmiedel gab offen zu, dass man über das Förderprogramm nur ein reines Grundstück schaffen wolle, für einen eigenen Neuaufbau fehle der Stadt jegliches Geld. Eine ehrliche Aussage. Investoren fällen aber ihren Entschluss nach einer Prüfung auf Wirtschaftlichkeit zwischen Baukosten und späteren Einnahmen. Sind diese nicht positiv gesichert, lassen die Investoren sofort ihre Finger davon. Die geplante Einkaufspassage ist eine gute Idee, könnte städtebaulich ein schönes Ambiente werden. Welche Geschäfte sollen aber darin unterkommen und vor allem, welches Kundenklientel sorgt dafür, dass diese Geschäfte rentabel laufen? Dass dieses Kundenpotenzial in der Colditzer Zukunft wachsen soll, höre ich das erste Mal. Das spektakulärste Haus am Markt ist das Eckhaus 21. Der Umbau erstreckt sich nun schon mit immer wieder erfolgten leeren Versprechungen des Grundstücksbesitzers über 2 Jahrzehnte. Sogar der Baderberg musste zeitweilig wegen drohender Einsturzgefahr gesperrt werden. Getan hat sich bisher nichts. Ein Förderprogramm wird nun beendet, aber mit welchem Erfolgsergebnis? Ein neues wird in Kürze aufgelegt, hoffentlich nicht mit dem gleichen Effekt.

spiegel

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