Wer meint, das Thema CWG-Rechtsstreit sei vom Tisch, der irrt. Es beschäftigt nicht wenig Colditzer, nicht nur die Mieter der CWG-Wohnungen. Die Hauptfrage bleibt: Wer ist für den entstandenen, nicht unerheblichen Schaden verantwortlich und wer muss nun dafür gerade stehen. Um keine “Enten” in Umlauf zu bringen, stellte ich eine Anfrage bei der Rechtsaufsichtsbehörde (RAB) unseres Landratsamtes. In den letzten SR-Sitzungen musste mehrfach ein TOP erneut korrigiert werden, weil er von der RA-Behörde als “gesetzwidrig” eingestuft und damit beanstandet wurde. Schon das ist etwas eigenartig, denn im Präsidium der Sitzungen sitzen doch Fachleute aus dem Rathaus, die alle Gesetzlichkeiten bei […]
34. Stadtratssitzung – mit ernsten Folgen für die Colditzer
Die gestrige Stadtratssitzung begann mit dem obligtorischen Teil, ging über in den TOP Einwohnerfragestunde. Hier meldete sich ein Bürger aus der Färberbergsiedlung mit seinen Beobachtungen der Geschehnisse der OEWA-Tätigkeit. Ihm war aufgefallen, dass auf dem als Bauland ausgeschriebenen Grundstücken Siedlerstraße 8/10 Bauschutt und Erdaushub in die Abrissgruben verkippt und mit Mutterboden überdeckt wurden. Er war erstaunt, dass die BALin Rößner, die ja Geschäftsführer des Grundstückseigentümers CWG ist, davon nichts wusste. Er betonte, dass es eine illegale Entsorgung und Vermischung von Stoffen ist und war mit ihrer Äußerung, “dass man auf einem Privatgrundstück machen könne, was man wolle..” keinesfalls einverstanden. Für […]
Rechtsstreit Uwe Letzas / CWG
Gegendarstellung zum Artikel “Rechtsstreit Uwe Letzas / CWG “ Herr Bürgermeister Schmiedel hat die Öffentlichkeit und insbesondere die Colditzer Bevölkerung über seine Motivation, mich als Geschäftsführer der Colditzer Wohnungsbaugesellschaft (CWG) ablösen zu wollen, längere Zeit im Dunkeln gelassen. Nun nach Beendigung des diebezüglichen Rechtsstreites hat er sich erstmals in der Ausgabe Nr. 06 des Colditzer Tageblattes vom 22.03.2017 zu den Hintergründen geäußert. Leider hat Herr Schmiedel den Sachverhalt dabei sehr subjektiv und in wesentlichen Punkten zu seinen Gunsten verzerrt dargestellt. Vor diesem Hintergrund möchte ich mich nun an dieser Stelle ebenfalls zu diesem Vorgang äußern. Seit ihrer Gründung im Jahre […]
Stadtratsitzung – ein vorgezogener Aprilscherz?
Die April-Stadtratsitzung fand diesmal schon am 30. März statt. Die etwas außergewöhnliche Zahl der Gäste hing mit der Bestätigung der Wehrleitungen unserer 4 Wehren zusammen. Doch alles der Reihe nach. In der Einwohnerfragestunde und in dem ähnlichen TOP (Bürgeranhörung zu Themen der Tagesordnung) meldete sich niemand. Zuerst stellte Kämmerer Jahn den Haushalt-Jahresabschluss 2016 vor. Er war nur auf einige wesentliche Teil gekürzt, das ganze Zahlenwerk hätte nicht nur Zeit geschluckt, sondern wäre auch für den Laien unverständlich gewesen. Er berichtete, dass das Rechnungsjahr mit einem Überschuss von 1.105.150 Euro abgeschlossen wurde, ein positives Ergebnis. Das basierte vor allem auf einem […]
1. Stadtratsitzung 2017
Am gestrigen Abend fand im Zschadraßer Festsaal die 1. Stadtratsitzung diesen Jahres statt. Die Anzahl der relativ wenigen, angekündigten TOPe deuteten auf eine schnelle Sitzung hin. Eingefügt wurde ein weiterer, Vorstellung der polizeilichen Arbeit in Colditz. Die ersten 8 TOPe waren schnell erledigt. Eine Tabelle wurde an die Wand projeziert, wo Einnahmen (Spenden) und Ausgaben der Märchen-Schloss-Weihnacht den SRen vorgestellt wurden. Ein +/- 0 war erkennbar. Im nächsten, der Bürgeranhörung zu Themen der Tagesordnung kam es allerdings zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen SRin Dr. Müller und dem BM Schmiedel. Nachdem ein Bürger sein Anliegen schriftlich dem BM übergeben hatte, wollte […]
Freitag, der 13. – ein rabenschwarzer Tag
Seit nunmehr fast 2 Jahren schwelt ein Streit zwischen Stadtverwaltung und der Colditzer Wohnungsbaugesellschaft (CWG), die 100-%ig Tochter der Stadt ist. Was das konkrete Streitthema ist, darüber herrscht totales Schweigen. Da diese Punkte nicht geklärt werden konnten, wurden harte Entscheidungen getroffen. Blicken wir kurz zurück: Die CWG ist der größte Wohnungsanbieter in der Stadt Colditz. In den zurückliegenden 23 Jahren hat sich die CWG einen guten Ruf unter den Mietern erarbeitet. Mieterprobleme konnten durch Gespräche und darauffolgende Arbeiten aus der Welt geschaffen werden. Der zweitgrößte Vermieter, die saks invest, übernahm den gesamten Immobilienbestand der ehemaligen AWG. Hier kam es mehrmals […]
Stadtrat stellt Weichen (1)
Am gestrigen Abend fand die letzte diesjährige Stadtratsitzung statt. Im Publikum saßen diesmal einige Beschäftigte des Städtischen Bauhofes. Erklärlich, denn die im TOP 10 angegebene “Ausrichtung des Bauhofes der Stadt Colditz ab 01.01.2017″ dürfte die Angestellten wohl interessiert haben. Die vorherigen TOPe waren schnell abgearbeitet, alles Formsachen. Der TOP 3 – Einwohnerfragestunde – keine Fragen: Die nicht vollzählige Anzahl der anwesenden Stadträte gab allerdings eher zu denken. Als Erstes wurde durch den BM bekanntgegeben, dass der Haushaltplan 2017 vom LRA genehmigt worden sei. Danach wollte SR Heinz gerne wissen, wie es mit der Stadt-Internetseite weitergehe, wer die künftig mache? Verschiedene […]
29. Stadtratsitzung – nicht viel Neues
Am gestrigen Donnerstag fand die 29. Stadtratsitzung im Zschadraßer Festsaal statt. Da es diesmal die Einwohner kaum interessierende Themen gab, beschränkte sich die Anzahl der Besucher auch nur auf einen. Die 1. TOPe waren das Übliche; Anwesenheit, Protokollkontrolle der letzten Sitzung usw.. Im Top 7 (Eilentscheidung des BM) wurde berichtet, dass 1 MTW für die Hausdorfer FFW als Gebrauchsfahrzeug erworben wurde. Für den 2. geplante MTW (FFW Sermuth – Schönbach) liegen 4 Angebote vor. Die Fahrzeuge müssen aber erst begutachtet werden, welches der 4 gekauft wird. In den TOPen 10 – 15 ging es um Änderungen Im Bebauungsplan Gewerbegebiet Leipziger […]
28. Stadtratsitzung
Die gestrige 28. Stadtratsitzung hatte es in sich, der öffentliche Teil dauerte bis 22.45 Uhr an. Selten waren so viele Gäste in der Sitzung, es mussten noch Stühle herbeigeholt werden. Auf der Tagesordnung standen diesmal Punkte, die Bürger nicht nur interessieren, sondern teils persönlich betreffen. Nach den obligatorischen Punkten kam die GF der Tourist-Info, Fau Mehner, zu Wort, um den Stadträten darzulegen, wofür die in der letzten Sitzung benannten 45 T Euro / Jahr verwendet werden. Hintergrund der September-Sitzung war ja der Antrag, für Teilnahme an Werbeaktionen bis 31.06.2017 6.600 Euro und dazu für eine ständige Mitgliedschaft in der LTMG […]
27. Stadtratsitzung – eine Marathonsitzung
Die Sitzung begann mit der Einwohnerfragestunde, wo sich Herr Berger mit der Frage an die Stadtleitung wandte, weshalb die zu entrichtenden Beiträge an den Wasser- und Abwasserzweckverband für Anschlussarbeiten in der Färberbergsiedlung viel höher sind, als die in Hohnbach? BM Schmiedel, selbst Mitglied in diesem Verband, bezeichnete es als rechtens und nach einigem Hin und Her versprach er, das noch einmal genauer zu hinterfragen. Als kleine Vorantwort wies er darauf hin, dass man dort gut davon käme, in Commichau hätten die Grundstücksbesitzer bis zu 8 T Euro zahlen müssen. Dann folgten einige kürzere Punkte. Die Anzahl unserer derzeitigen Asylanten in […]
